Sozialer Notstand - Wie sozial sind die Sozialsysteme von Deutschland und Tschechien in Wirklichkeit?

Das Beispiel einer chronisch kranken Frau
mit Brittle-Diabetes und einer Hypoglykämie-Wahrnehmungsstörung

Jedes Jahr sterben in Deutschland zwischen 18.000 bis 30.000 Diabetiker Typ 1 an einer schweren Hypoglykämie.
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Unzumutbare Zustellungszeiten
oder Till Eulenspiegel wie er leibt und lebt

Deutsche Post

Die Deutsche Post AG entstand in den Jahren 1989 bis 1995 durch Privatisierung der Behörde Deutsche Bundespost – Postdienst („gelbe Post“). Gleichzeitig entstand aus dem Bereich namens „Fernmeldedienst“ („graue Post“) die Deutsche Telekom sowie aus dem Bereich Postbank („blaue Post“) die Postbank. Das Bundesministerium für Post und Telekommunikation blieb zunächst weiterhin für die hoheitlichen Aufgaben im Postwesen zuständig. Später übernahm die neu geschaffene Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post die Aufgaben der Mittelbehörden. Dazu zählt unter anderem die Überwachung der Einhaltung der wettbewerbsregulierenden Vorschriften im Bereich der Post-Dienstleistungen. Für beamten- und versorgungsrechtliche Aufgaben der bei den Unternehmen verbliebenen Postbeamten wurde die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost eingerichtet.

Das Unternehmen wurde von 1990 bis 2008 von Klaus Zumwinkel geführt. Er bot am 15. Februar 2008 nach großem öffentlichen Druck seinen Rücktritt an, nachdem kurz zuvor Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung gegen ihn öffentlich wurden.

Seit 1998 fördert die Deutsche Post über die hauseigene Post-Stiftung das Institut zur Zukunft der Arbeit mit umfangreichem Wissenschaftssponsoring.

Postaktien wurden erstmals am 20. November 2000 auf dem organisierten Kapitalmarkt gehandelt. Dabei konnte ein Emissionserlös von 6,6 Milliarden Euro erzielt werden. Im selben Jahr wurde außerdem der Grundstein des Bonner Post Towers gelegt, der seit 2002 als Konzernzentrale dient.

Seit 2006 betreibt der Konzern in Troisdorf bei Bonn das Forschungs- und Entwicklungszentrum „DHL Innovation Center“, das Geschäftskunden zur Information über Technologien wie RFID, Geodaten- und GPS-Anwendungen zur Verfügung steht.

Das Postgesetz hatte der Deutschen Post AG bis zum 31. Dezember 2007 eine Reihe von befristeten Exklusivrechten zugestanden, es wurden aber dafür Universaldienstleistungspflichten verlangt. Seit dem 1. Januar 2008 hat die Post keine Exklusivlizenzen mehr, auf dem deutschen Postmarkt herrscht seitdem theoretisch ein freier Wettbewerb. Die vollständige Liberalisierung des Postmarktes in Europa erfolgte am 1. Januar 2013. Das Unternehmen arbeitet daher daran, seinen Auslandsanteil am Umsatz kontinuierlich zu steigern.

Das Unternehmen befindet sich nicht mehr mehrheitlich in Staatsbesitz, seit die staatseigene KfW Bankengruppe am 14. Juni 2005 Postaktien im Wert von 2 Milliarden Euro verkaufte. Bis 2012 hielt die KfW Bankengruppe im Auftrag des Bundes noch 30,5 % der Aktien, die restlichen 69,5 % befanden sich in Streubesitz, wovon 14,5 % in den Vereinigten Staaten, 12,1 % in Deutschland und 26,5 % in Großbritannien gehalten wurden. Die Anzahl der von Privataktionären gehaltenen Aktien betrug 7,5 % des Streubesitzes. Im September 2012 verkaufte die KfW rund 5,0 % an institutionelle Anleger. Mit rund 25,5 % hatte sie nach wie vor eine Sperrminorität und war weiterhin die größte Einzelaktionärin. Der Streubesitz lag danach bei rund 74,5 %. 2013 reduzierte sich durch den Umtausch einer Anleihe aus dem Jahr 2009 der Anteil der KfW am Unternehmen auf 21,0 %. Im Juli 2009 hatte die KfW eine Wandelanleihe auf Aktien der Deutschen Post AG über 750 Mio. € mit einer Laufzeit von 5 Jahren und einem Volumen von 4,5 % begeben.

Wie sieht es aber in der Praxis mit den Zustellungszeiten für Briefsendungen aus?

Karin und ihre Erfahrungen mit der Deutschen Post

Im Zusammenhang mit der Korrezpondenz mit der AOK Hessen versendet Karin diese wichtigen Schreiben als Einschreibebriefe mit der Tschechischen Post. Karin hatte ihre Stellungnahme (Anhörung nach § 24 SGB X) am 25.09.2015 geschrieben und noch am gleichen Tag wurde diese als Einschreibebrief mit der Sendungsnummer RR819247144CZ der Tschechischen Post versandt. Nach der Sendungsverfolgung der Tschechischen Post wurde die Sendung am 26.09.2015 an das Zustellland übergeben. Merkwürdigerweise ist der Umstand, dass nach Sendungsverfolgung der Deutschen Post zu dieser Sendung heute, am 12.10.2015, immer noch keine Informationen vorliegen.

Zusammenfassung: Die Tschechische Post war innerhalb von einem Tag in der Lage, den Brief nach Deutschland zu versenden. Die Deutsche Post ist nicht in der Lage innerhalb von 17 Tagen diesen Brief zuzustellen! Alles zu einer Zeit, in der weder ein erhöhter Postverkehr wie zu Weihnachten oder Ostern vorkommt. Auch wird in dieser Zeit bei der Post nicht gestreikt.

Aber es kommt noch dicker. Karin hat auf der Internetseite der Deutschen Post einen Nachforschungsauftrag zu dem besagten Einschreiben verfasst. Dabei wurden alle möglichen Angaben abgefragt - auch Karins E-Mail-Adresse. Abschließend erschien dann der Hinweis: "Vielen Dank für Ihren Nachforschungsauftrag. Sie erhalten von uns die Suchergebnisse schnellstmöglich auf dem Postweg zu geschickt."

Fazit: Das Schreiben enthielt eine Stellungnahme (Anhörung nach § 24 SGB X), für das die AOK eine Frist gesetzt hatte! Nach mehr als 5 MONATEN (Stand 05.03.2016!) ist das Schreiben in Deutschland von der Deutschen Post immer noch nicht zugestellt. Beim Nachforschungauftrag wird im Internet die E-Mail-Adresse abgefragt. Dann sollen angeblich die Suchergebnisse auf dem "normalen Postweg" zugestellt werden.

Das alles erinnert an die sagenhaften Bewohner der Stadt Schilda und ihren Till Eulenspiegel. Deutsche Post - oder Till Eulenspiegel wie er leibt und lebt.

Auf der nächsten Seite wird der Vogel jedoch definitiv abgeschossen.

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Letzte Aktualisierung am 21.04.2017

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